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Anfrage: Attraktiv bleiben, Finanzen sichern - Die Schweiz braucht eine langfristige Steuer- und Standortstrategie

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Eingereichter Text

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die langfristige Steuer- und Standortstrategie des Bundes darzulegen. Es soll insbesondere veranschaulicht werden, wie das Steuersystem im globalen Steuer- und Standortwettbewerb ausgestaltet sein muss, damit die Schweiz attraktiv bleibt und der Bund seine Einnahmen langfristig sichern kann.

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Begründung

Damit gute staatliche Leistungen und Infrastrukturen in der Schweiz auch in Zukunft finanzierbar bleiben ist es wichtig, dass der Bund seine Einnahmen langfristig sichert. Dazu braucht die Schweiz z.B. attraktive und international konforme steuerliche Bedingungen, damit Firmen hier investieren, Arbeitsplätze schaffen und Wertschöpfung generieren. Nur so fliesst auch in Zukunft genügend Geld in die Staatskasse. Für natürliche Personen sollen verhältnismässige Steuern gelten, welche Arbeiten und Investieren attraktiv machen - eine Abgaben- und Grenzsteuerbelastung von z.T. mehr als 50 Prozent entspricht dem nicht mehr.

Die langfristige Steuer- und Standortstrategie kann u.a. über eine (Neu-)Gestaltung der Steuertarife erfolgen. Tiefere Steuern können aufgrund der Progression auch höhere Erwerbsanreize auslösen, die mittel- und langfristig die Mindereinnahmen kompensieren. Zur Erarbeitung der langfristigen Steuer- und Standortstrategie sollen unter anderem Modelle mit verschiedenen Progressionssätzen, das Flat Rate Tax Modell sowie die Priorisierung und allfällige Abschaffung von Abzügen zugunsten einer Optimierung der Steuertarife geprüft werden. Auch Kombinationen sollen geprüft werden (z.B. Anwendung der Progressionslogik bis zum Durchschnittseinkommen, und anschliessend ein Deckel resp. Flat Rate Tax - Modell).

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